All­ge­mei­ne Geschäfts­be­din­gun­gen und Kun­den­in­for­ma­tio­nen

 

I. All­ge­mei­ne Geschäfts­be­din­gun­gen

 

§ 1 Grund­le­gen­de Bestim­mun­gen

(1) Die nach­ste­hen­den Geschäfts­be­din­gun­gen gel­ten für Ver­trä­ge, die Sie mit uns als Anbie­ter (J. Finck Gmbh & Co KG) über die Inter­net­sei­te www.isum-einfach.de schlie­ßen. Soweit nicht anders ver­ein­bart, wird der Ein­be­zie­hung gege­be­nen­falls von Ihnen ver­wen­de­ter eige­ner Bedin­gun­gen wider­spro­chen.

(2) Ver­brau­cher im Sin­ne der nach­ste­hen­den Rege­lun­gen ist jede natür­li­che Per­son, die ein Rechts­ge­schäft zu Zwe­cken abschließt, die über­wie­gend weder ihrer gewerb­li­chen noch ihrer selb­stän­di­gen beruf­li­chen Tätig­keit zuge­rech­net wer­den kann. Unter­neh­mer ist jede natür­li­che oder juris­ti­sche Per­son oder eine rechts­fä­hi­ge Per­so­nen­ge­sell­schaft, die bei Abschluss eines Rechts­ge­schäfts in Aus­übung ihrer selb­stän­di­gen beruf­li­chen oder gewerb­li­chen Tätig­keit han­delt.

 

§ 2 Zustan­de­kom­men des Ver­tra­ges

(1) Gegen­stand des Ver­tra­ges ist der Ver­kauf von Waren.

(2) Bereits mit dem Ein­stel­len des jewei­li­gen Pro­dukts auf unse­rer Inter­net­sei­te unter­brei­ten wir Ihnen ein ver­bind­li­ches Ange­bot zum Abschluss eines Ver­tra­ges zu den in der Arti­kel­be­schrei­bung ange­ge­be­nen Bedin­gun­gen.

(3) Der Ver­trag kommt über das Online-Waren­korb­sys­tem wie folgt zustan­de:
Die zum Kauf beab­sich­tig­ten Waren wer­den im “Waren­korb” abge­legt. Über die ent­spre­chen­de Schalt­flä­che in der Navi­ga­ti­ons­leis­te kön­nen Sie den “Waren­korb” auf­ru­fen und dort jeder­zeit Ände­run­gen vor­neh­men.
Nach Auf­ru­fen der Sei­te “Kas­se” und der Ein­ga­be der per­sön­li­chen Daten sowie der Zah­lungs- und Ver­sand­be­din­gun­gen wer­den abschlie­ßend noch­mals alle Bestell­da­ten auf der Bestell­über­sichts­sei­te ange­zeigt.
Soweit Sie als Zah­lungs­art ein Sofort­zahl-Sys­tem (z.B. PayPal / PayPal Express, Ama­zon-Pay­ments, Sofort) nut­zen, wer­den Sie ent­we­der in unse­rem Online-Shop auf die Bestell­über­sichts­sei­te geführt oder Sie wer­den zunächst auf die Inter­net­sei­te des Anbie­ters des Sofort­zahl-Sys­tems wei­ter­ge­lei­tet.
Erfolgt die Wei­ter­lei­tung zu dem jewei­li­gen Sofort­zahl-Sys­tem, neh­men Sie dort die ent­spre­chen­de Aus­wahl bzw. Ein­ga­be Ihrer Daten vor. Abschlie­ßend wer­den Sie zurück in unse­ren Online-Shop auf die Bestell­über­sichts­sei­te gelei­tet.
Vor Absen­den der Bestel­lung haben Sie die Mög­lich­keit, hier sämt­li­che Anga­ben noch­mals zu über­prü­fen, zu ändern (auch über die Funk­ti­on “zurück” des Inter­net­brow­sers) bzw. den Kauf abzu­bre­chen.
Mit dem Absen­den der Bestel­lung über die Schalt­flä­che “zah­lungs­pflich­tig bestel­len” erklä­ren Sie rechts­ver­bind­lich die Annah­me des Ange­bo­tes, wodurch der Ver­trag zustan­de kommt.

(4) Ihre Anfra­gen zur Erstel­lung eines Ange­bo­tes sind für Sie unver­bind­lich. Wir unter­brei­ten Ihnen hier­zu ein ver­bind­li­ches Ange­bot in Text­form (z.B. per E‑Mail), wel­ches Sie inner­halb von 5 Tagen anneh­men kön­nen.

(5) Die Abwick­lung der Bestel­lung und Über­mitt­lung aller im Zusam­men­hang mit dem Ver­trags­schluss erfor­der­li­chen Infor­ma­tio­nen erfolgt per E‑Mail zum Teil auto­ma­ti­siert. Sie haben des­halb sicher­zu­stel­len, dass die von Ihnen bei uns hin­ter­leg­te E‑Mail-Adres­se zutref­fend ist, der Emp­fang der E‑Mails tech­nisch sicher­ge­stellt und ins­be­son­de­re nicht durch SPAM-Fil­ter ver­hin­dert wird.

 

§ 3 Zurück­be­hal­tungs­recht, Eigen­tums­vor­be­halt

(1) Ein Zurück­be­hal­tungs­recht kön­nen Sie nur aus­üben, soweit es sich um For­de­run­gen aus dem­sel­ben Ver­trags­ver­hält­nis han­delt.

(2) Die Ware bleibt bis zur voll­stän­di­gen Zah­lung des Kauf­prei­ses unser Eigen­tum.

(3) Sind Sie Unter­neh­mer, gilt ergän­zend Fol­gen­des:

a) Wir behal­ten uns das Eigen­tum an der Ware bis zum voll­stän­di­gen Aus­gleich aller For­de­run­gen aus der lau­fen­den Geschäfts­be­zie­hung vor. Vor Über­gang des Eigen­tums an der Vor­be­halts­wa­re ist eine Ver­pfän­dung oder Sicher­heits­über­eig­nung nicht zuläs­sig.

b) Sie kön­nen die Ware im ordent­li­chen Geschäfts­gang wei­ter­ver­kau­fen. Für die­sen Fall tre­ten Sie bereits jetzt alle For­de­run­gen in Höhe des Rech­nungs­be­tra­ges, die Ihnen aus dem Wei­ter­ver­kauf erwach­sen, an uns ab, wir neh­men die Abtre­tung an. Sie sind wei­ter zur Ein­zie­hung der For­de­rung ermäch­tigt. Soweit Sie Ihren Zah­lungs­ver­pflich­tun­gen nicht ord­nungs­ge­mäß nach­kom­men, behal­ten wir uns aller­dings vor, die For­de­rung selbst ein­zu­zie­hen.

c) Bei Ver­bin­dung und Ver­mi­schung der Vor­be­halts­wa­re erwer­ben wir Mit­ei­gen­tum an der neu­en Sache im Ver­hält­nis des Rech­nungs­wer­tes der Vor­be­halts­wa­re zu den ande­ren ver­ar­bei­te­ten Gegen­stän­den zum Zeit­punkt der Ver­ar­bei­tung.

d) Wir ver­pflich­ten uns, die uns zuste­hen­den Sicher­hei­ten auf Ihr Ver­lan­gen inso­weit frei­zu­ge­ben, als der rea­li­sier­ba­re Wert unse­rer Sicher­hei­ten die zu sichern­de For­de­rung um mehr als 10% über­steigt. Die Aus­wahl der frei­zu­ge­ben­den Sicher­hei­ten obliegt uns.

 

§ 4 Gewähr­leis­tung

(1) Es bestehen die gesetz­li­chen Män­gel­haf­tungs­rech­te.

(2) Als Ver­brau­cher wer­den Sie gebe­ten, die Sache bei Lie­fe­rung umge­hend auf Voll­stän­dig­keit, offen­sicht­li­che Män­gel und Trans­port­schä­den zu über­prü­fen und uns sowie dem Spe­di­teur Bean­stan­dun­gen schnellst­mög­lich mit­zu­tei­len. Kom­men Sie dem nicht nach, hat dies kei­ne Aus­wir­kung auf Ihre gesetz­li­chen Gewähr­leis­tungs­an­sprü­che.

(3) Soweit Sie Unter­neh­mer sind, gilt abwei­chend von den vor­ste­hen­den Gewähr­leis­tungs­re­ge­lun­gen:

a) Als Beschaf­fen­heit der Sache gel­ten nur unse­re eige­nen Anga­ben und die Pro­dukt­be­schrei­bung des Her­stel­lers als ver­ein­bart, nicht jedoch sons­ti­ge Wer­bung, öffent­li­che Anprei­sun­gen und Äuße­run­gen des Her­stel­lers.

b) Bei Män­geln leis­ten wir nach unse­rer Wahl Gewähr durch Nach­bes­se­rung oder Nach­lie­fe­rung. Schlägt die Man­gel­be­sei­ti­gung fehl, kön­nen Sie nach Ihrer Wahl Min­de­rung ver­lan­gen oder vom Ver­trag zurück­tre­ten. Die Män­gel­be­sei­ti­gung gilt nach erfolg­lo­sem zwei­ten Ver­such als fehl­ge­schla­gen, wenn sich nicht ins­be­son­de­re aus der Art der Sache oder des Man­gels oder den sons­ti­gen Umstän­den etwas ande­res ergibt. Im Fal­le der Nach­bes­se­rung müs­sen wir nicht die erhöh­ten Kos­ten tra­gen, die durch die Ver­brin­gung der Ware an einen ande­ren Ort als den Erfül­lungs­ort ent­ste­hen, sofern die Ver­brin­gung nicht dem bestim­mungs­ge­mä­ßen Gebrauch der Ware ent­spricht.

c) Die Gewähr­leis­tungs­frist beträgt ein Jahr ab Ablie­fe­rung der Ware. Die Frist­ver­kür­zung gilt nicht:

 

  • für uns zure­chen­ba­re schuld­haft ver­ur­sach­te Schä­den aus der Ver­let­zung des Lebens, des Kör­pers oder der Gesund­heit und bei vor­sätz­lich oder grob fahr­läs­sig ver­ur­sach­ten sons­ti­gen Schä­den;
  • soweit wir den Man­gel arg­lis­tig ver­schwie­gen oder eine Garan­tie für die Beschaf­fen­heit der Sache über­nom­men haben;
  • bei Sachen, die ent­spre­chend ihrer übli­chen Ver­wen­dungs­wei­se für ein Bau­werk ver­wen­det wor­den sind und des­sen Man­gel­haf­tig­keit ver­ur­sacht haben;
  • bei gesetz­li­chen Rück­griffs­an­sprü­chen, die Sie im Zusam­men­hang mit Män­gel­rech­ten gegen uns haben. § 5 Rechts­wahl, Erfül­lungs­ort, Gerichts­stand (1) Es gilt deut­sches Recht. Bei Ver­brau­chern gilt die­se Rechts­wahl nur, soweit hier­durch der durch zwin­gen­de Bestim­mun­gen des Rechts des Staa­tes des gewöhn­li­chen Auf­ent­hal­tes des Ver­brau­chers gewähr­te Schutz nicht ent­zo­gen wird (Güns­tig­keits­prin­zip). (2) Erfül­lungs­ort für alle Leis­tun­gen aus den mit uns bestehen­den Geschäfts­be­zie­hun­gen sowie Gerichts­stand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Ver­brau­cher, son­dern Kauf­mann, juris­ti­sche Per­son des öffent­li­chen Rechts oder öffent­lich-recht­li­ches Son­der­ver­mö­gen sind. Das­sel­be gilt, wenn Sie kei­nen all­ge­mei­nen Gerichts­stand in Deutsch­land oder der EU haben oder der Wohn­sitz oder gewöhn­li­che Auf­ent­halt im Zeit­punkt der Kla­ge­er­he­bung nicht bekannt ist. Die Befug­nis, auch das Gericht an einem ande­ren gesetz­li­chen Gerichts­stand anzu­ru­fen, bleibt hier­von unbe­rührt. (3) Die Bestim­mun­gen des UN-Kauf­rechts fin­den aus­drück­lich kei­ne Anwen­dung.

 

II. Kun­den­in­for­ma­tio­nen

 

1. Iden­ti­tät des Ver­käu­fers J. Finck Gmbh & Co KG

Grü­ner Dyk 7–37
47803 Kre­feld
Deutsch­land
Tele­fon: 02151632534
E‑Mail: info@isum-einfach.com

Alter­na­ti­ve Streit­bei­le­gung:
Die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on stellt eine Platt­form für die außer­ge­richt­li­che Online-Streit­bei­le­gung (OS-Platt­form) bereit, auf­ruf­bar unter https://ec.europa.eu/odr (https://ec.europa.eu/odr).

 

2. Infor­ma­tio­nen zum Zustan­de­kom­men des Ver­tra­ges

Die tech­ni­schen Schrit­te zum Ver­trags­schluss, der Ver­trags­schluss selbst
und die Kor­rek­tur­mög­lich­kei­ten erfol­gen nach Maß­ga­be der Rege­lun­gen
“Zustan­de­kom­men des Ver­tra­ges” unse­rer All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen
(Teil I.).

 

3. Ver­trags­spra­che, Ver­trags­text­spei­che­rung

 

3.1. Ver­trags­spra­che ist deutsch .

3.2. Der voll­stän­di­ge Ver­trags­text wird von uns nicht gespei­chert. Vor Absen­den der Bestel­lung über das Online — Waren­korb­sys­tem  kön­nen die Ver­trags­da­ten über die Druck­funk­ti­on des Brow­sers aus­ge­druckt oder elek­tro­nisch gesi­chert wer­den. Nach Zugang der Bestel­lung bei uns wer­den die Bestell­da­ten, die gesetz­lich vor­ge­schrie­be­nen Infor­ma­tio­nen bei Fern­ab­satz­ver­trä­gen und die All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen noch­mals per E‑Mail an Sie über­sandt.

3.3. Bei Ange­bots­an­fra­gen außer­halb des Online-Waren­korb­sys­tems erhal­ten Sie alle Ver­trags­da­ten im Rah­men eines ver­bind­li­chen Ange­bo­tes in Text­form über­sandt, z.B. per E‑Mail, wel­che Sie aus­dru­cken oder elek­tro­nisch sichern kön­nen.

 

4. Wesent­li­che Merk­ma­le der Ware oder Dienst­leis­tung

 

Die wesent­li­chen Merk­ma­le der Ware und/oder Dienst­leis­tung fin­den sich im jewei­li­gen Ange­bot.

 

5. Prei­se und Zah­lungs­mo­da­li­tä­ten

 

5.1. Die in den jewei­li­gen Ange­bo­ten ange­führ­ten Prei­se sowie die Ver­sand­kos­ten stel­len Gesamt­prei­se dar. Sie beinhal­ten alle Preis­be­stand­tei­le ein­schließ­lich aller anfal­len­den Steu­ern.

5.2. Die anfal­len­den Ver­sand­kos­ten sind nicht im Kauf­preis ent­hal­ten. Sie sind über eine ent­spre­chend bezeich­ne­te Schalt­flä­che auf unse­rer Inter­net­prä­senz oder im jewei­li­gen Ange­bot auf­ruf­bar, wer­den im Lau­fe des Bestell­vor­gan­ges geson­dert aus­ge­wie­sen und sind von Ihnen zusätz­lich zu tra­gen, soweit nicht die ver­sand­kos­ten­freie Lie­fe­rung zuge­sagt ist.

5.3. Die Ihnen zur Ver­fü­gung ste­hen­den Zah­lungs­ar­ten sind unter einer ent­spre­chend bezeich­ne­ten Schalt­flä­che auf unse­rer Inter­net­prä­senz oder im jewei­li­gen Ange­bot aus­ge­wie­sen.

5.4. Soweit bei den ein­zel­nen Zah­lungs­ar­ten nicht anders ange­ge­ben, sind die Zah­lungs­an­sprü­che aus dem geschlos­se­nen Ver­trag sofort zur Zah­lung fäl­lig.

 

6. Lie­fer­be­din­gun­gen

 

6.1. Die Lie­fer­be­din­gun­gen, der Lie­fer­ter­min sowie gege­be­nen­falls bestehen­de Lie­fer­be­schrän­kun­gen fin­den sich unter einer ent­spre­chend bezeich­ne­ten Schalt­flä­che auf unse­rer Inter­net­prä­senz oder im jewei­li­gen Ange­bot.

6.2. Soweit Sie Ver­brau­cher sind ist gesetz­lich gere­gelt, dass die Gefahr des zufäl­li­gen Unter­gangs und der zufäl­li­gen Ver­schlech­te­rung der ver­kauf­ten Sache wäh­rend der Ver­sen­dung erst mit der Über­ga­be der Ware an Sie über­geht, unab­hän­gig davon, ob die Ver­sen­dung ver­si­chert oder unver­si­chert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigen­stän­dig ein nicht vom Unter­neh­mer benann­tes Trans­port­un­ter­neh­men oder eine sonst zur Aus­füh­rung der Ver­sen­dung bestimm­te Per­son beauf­tragt haben.

Sind Sie Unter­neh­mer, erfolgt die Lie­fe­rung und Ver­sen­dung auf Ihre Gefahr.

 

7. Gesetz­li­ches Män­gel­haf­tungs­recht

 

Die Män­gel­haf­tung rich­tet sich nach der Rege­lung “Gewähr­leis­tung” in unse­ren All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen (Teil I).

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letz­te Aktua­li­sie­rung: 19.11.2018